Abstimmungsergebnis
| Partei | Ja | Nein | Enthalten | Ungültig | Nicht Abgegeben |
|---|---|---|---|---|---|
| AfD | 0 | 56 | 0 | 0 | 20 |
| BSW | 0 | 8 | 0 | 0 | 2 |
| Bündnis 90/Die Grünen | 103 | 1 | 1 | 0 | 12 |
| CDU/CSU | 169 | 1 | 0 | 0 | 26 |
| Die Linke | 0 | 22 | 0 | 0 | 6 |
| FDP | 88 | 0 | 0 | 0 | 3 |
| Fraktionslos | 1 | 5 | 0 | 0 | 2 |
| SPD | 178 | 0 | 1 | 0 | 26 |
Offizielle Dokumente zur Abstimmung
Weiterführendes Material
Vorschau
Deutscher Bundestag
- Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, 17. Oktober 2024
Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3
Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern
- Drs 20/12893 und 20/13297 -
Dokumente
-
Drucksache 20/12893
(lokale Kopie)
Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak
Der Antrag der Bundesregierung befürwortet die Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak bis Januar 2026. Ziel ist die Stabilisierung der Region, die Verhinderung des Wiedererstarkens des IS und die Förderung der Versöhnung.
Kernpunkte und Ziele:
- Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak bis Januar 2026
- Sicherung der Stabilisierung der Region
- Verhinderung des Wiedererstarkens des IS
- Förderung der Versöhnung im Irak
- Fähigkeitsaufbau der irakischen Streitkräfte
- Unterstützung der internationalen Anti-IS-Koalition
-
Drucksache 20/13297
(lokale Kopie)
Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses
Der Auswärtige Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags der Bundesregierung zur Fortsetzung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Irak. Der Einsatz soll bis Januar 2026 die Stabilisierung der Region sichern, das Wiedererstarken des IS verhindern und die Versöhnung im Irak fördern.
Kernpunkte und Ziele:
- Fortsetzung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Irak
- Stabilisierung der Region
- Verhinderung des Wiedererstarkens des IS
- Förderung der Versöhnung im Irak
- Fähigkeitsaufbau der irakischen Streitkräfte