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  • Legislaturperiode: 20
  • Bundestagssitzung: 40
  • Abstimmung: 1
  • Datum:
  • ID: 020-040-01

Abstimmungsergebnis

Partei Ja Nein Enthalten Ungültig Nicht Abgegeben
AfD 0 76 0 0 4
Bündnis 90/Die Grünen 107 0 0 0 11
CDU/CSU 0 183 0 0 14
Die Linke 0 36 0 0 3
FDP 90 0 0 0 2
Fraktionslos 1 2 0 0 1
SPD 193 0 0 0 11

Vorschau

Deutscher Bundestag

  1. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 1. Juni 2022

Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1

Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) Einzelplan 04 Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramts Drs. 20/1000, 20/1604 und 20/1626

Dokumente

  • Drucksache 20/1000 (lokale Kopie)
  • Drucksache 20/1604 (lokale Kopie)
    Icon von einem Roboterkopf

    Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

    Der Haushaltsausschuss empfiehlt die Annahme des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Einzelplan 04, Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramts).

    Kernpunkte und Ziele:

    • Annahme des Einzelplans 04 mit Änderungen
    • Anpassung der Abschlusssummen
  • Drucksache 20/1626 (lokale Kopie)
    Icon von einem Roboterkopf

    Ergänzungsdrucksache des Haushaltsausschusses

    Diese Drucksache enthält Ergänzungen zu den Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses bezüglich des Bundeshaushaltsplans 2022. Sie umfasst Anpassungen zu verschiedenen Einzelplänen, insbesondere zu Personal- und Sachausgaben.

    Kernpunkte und Ziele:

    • Anpassung der Haushaltsansätze
    • Änderungen der Personalstellen
    • Aktualisierung der Verpflichtungsermächtigungen